03.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Die SPD Lörrach begrüßt gerichtiche Überprüfung der „Notbremse“ und fordert Fokus auf Kinder und Jugendliche

 

Nach dem Inkrafttreten der „Bundesnotbremse“ wurden inzwischen mehrere Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Darunter auch eine Beschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), welcher sich Politiker von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke angeschlossen haben. Der SPD-Ortsverein Lörrach begrüßt diese Beschwerde als ein Instrument, die verfassungsrechtlich problematischen Ausgangssperren zu überprüfen. Gleichzeitig erkennen die Lörracher Genossinnen und Genossen - genau wie die Kläger - an, dass angemessene und geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz wichtig und richtig sind. Als Ortsverein bekennen wir uns dazu, dass die Infektionszahlen so schnell wie möglich gesenkt werden müssen. „Im Ortsverein herrscht Einigkeit darüber, dass eine epidemische Notlage vorliegt und wir bekennen uns ausdrücklich zum Ziel der Pandemiebekämpfung“, halten die Vorsitzenden Michael Pilgermayer und Elke Hach fest.

 

24.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Pressemitteilung SPD-Fraktion

 

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die SPD-Fraktion in den wichtigen Punkten 1-Euro-Ticket und Schulbauten festgelegt:

Das 1-Euro-Ticket muss bleiben!

Seit dem 1. August 2019 gibt es für den öffentlichen Nahverkehr das 1-Euro-Ticket. Es ist dem beharrlichen Einsatz der SPD-Fraktion zu verdanken, dass man werktags ab 9 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig mit Bussen und Regio-S-Bahn für einen Euro einmal durch die Stadt fahren kann. Obwohl der RVL den Einstieg nicht gerade begünstigt hat, wurde das Ticket ein Riesenerfolg. Für die SPD ist dies nicht nur ein erfolgreicher Beitrag zur Verkehrswende und damit auch zum Klimaschutz, sondern gleichzeitig hat das Ticket für Christiane Cyperrek auch eine wichtige soziale Funktion. Es ist erschwinglich für den Teil unserer Gesellschaft, der mit jedem Euro rechnen muss. Soziale Teilhabe fängt bei den alltäglichen Dingen an. Gerade viele Rentnerinnen und Rentner nutzen das Ticket für eine günstige Fahrt in der Stadt, beobachtet der Hauinger Ortsvorsteher Günter Schlecht.

 

30.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

SPD-Fraktion für Investitionen in Bildung und Kultur

 

Nachdrücklich setzt sich die SPD-Fraktion mit Sabine Schumacher von der Liste der Linken dafür ein, dass trotz der Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie wichtige Investitionen nicht gestoppt werden dürfen. Der Wirtschaftsaufschwung und Aufträge für lokale mittelständische und Handwerksbetriebe kann nur gelingen, wenn die Kommunen auch weiterhin investieren. Die Kommunen sind mit großem Abstand gegenüber Bund und Land die Institutionen, die am meisten Geld für Bauprojekte und Anschaffungen ausgeben.

 

22.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Fußgängerzone Basler Straße

 

Anwohner und Anlieger der Basler Straße wurden jetzt von der Verwaltung die neuen Regelungen zur beschlossenen Erweiterung der Fußgängerzone mitgeteilt. Diese sollen bis zu Beginn der Sommerferien umgesetzt werden und entsprechen im Wesentlichen den Regelungen in der Grabenstraße. Die SPD-Fraktion mit Sabin Schumacher kritisiert eine mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung, fehlende Transparenz und fordert schnellstmöglich ein Konzept für die Poller.

 

22.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

SPD zu Wohnbau-Geschäftsbericht

 

Die Fraktion dankt der Wohnbau für Ihr Engagement für den Erhalt und Neubau von bezahlbarem Wohnraum sowie ihren Mut, auch ungewöhnliche Projekte wie das nun geplante „Soziale Wohnen in der Ortmattstraße“ anzugehen. „Die Wohnbau wird ihrer sozialen Verantwortung aber auch dar-über hinaus mehr wie gerecht“, betont Christiane Cyperrek, „denn sie kümmert sich schon seit Jah-ren vorbildlich um die Bewohner ihrer Wohnungen durch Betreuung und Gemeinschaftsräume, kurz: Quartiersarbeit.“ Auch für die Stadtgesellschaft übernehme sie soziale Verantwortung mit Pro-jekten wie den Demenz-WGs oder den Bau von Arztpraxen. Zudem stehe die Wohnbau stets für eine qualitätsvolle Architektur.
Diese wichtige Arbeit kann der Gemeinderat aus Sicht der Fraktion auch dadurch unterstützen, dass er die von Nordstadt benannten Hemmnisse für den Wohnungsbau so weit wie möglich reduziert. Während die Stadt am Problem des Baulandmangels erfolgreich arbeite, gelte es den „immer härter vorgetragenen Partikularinteressen“ (Nostadt) standhaft und konsequent zu begegnen. „Das gilt auch für den Bühl“, so die SPD. Auch bei den Baulandpreisen wird die SPD dranbleiben und sich auch weiterhin für eine Konzeptvergabe und Erbpacht stark machen. „Nicht der Bieter mit dem höchsten Angebot soll zum Zug kommen, sondern der mit dem besten Konzept – so wie auf dem Areal Weberei Conrad“.

 

 

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