03.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Die SPD Lörrach begrüßt gerichtiche Überprüfung der „Notbremse“ und fordert Fokus auf Kinder und Jugendliche

 

Nach dem Inkrafttreten der „Bundesnotbremse“ wurden inzwischen mehrere Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Darunter auch eine Beschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), welcher sich Politiker von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke angeschlossen haben. Der SPD-Ortsverein Lörrach begrüßt diese Beschwerde als ein Instrument, die verfassungsrechtlich problematischen Ausgangssperren zu überprüfen. Gleichzeitig erkennen die Lörracher Genossinnen und Genossen - genau wie die Kläger - an, dass angemessene und geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz wichtig und richtig sind. Als Ortsverein bekennen wir uns dazu, dass die Infektionszahlen so schnell wie möglich gesenkt werden müssen. „Im Ortsverein herrscht Einigkeit darüber, dass eine epidemische Notlage vorliegt und wir bekennen uns ausdrücklich zum Ziel der Pandemiebekämpfung“, halten die Vorsitzenden Michael Pilgermayer und Elke Hach fest.

 

26.03.2021 in Fraktion von SPD Lörrach

Antrag Städtebaulicher Rahmenplan Engelplatz

 

Die SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke beantragt, einen städtebaulichen Rahmenplan für das Gebiet um den Engelplatz und seine Anbindung an die Innenstadt zu erstellen.

Begründung

Das laufendende Bebauungsplanverfahren Nördlicher Engelplatz trifft lediglich Aussagen zur möglichen Bebauung der betroffenen Grundstücke. Diese sollte jedoch nicht isoliert betrachtet werden. Vielmehr sollte sich diese Bebauung orientieren an einer Gesamtaussage zur künftigen Gestaltung und Funktion des Platzes an sich, der ihn umgebenden Gebäude sowie der verkehrlichen Anbindung an die Innenstadt, da der Platz nicht aus sich heraus zu neuem Leben erweckt werden kann.

 

16.03.2021 in Ortsverein von SPD Lörrach

Jonas Hoffmann vertritt Lörrach im Landtag

 
Jonas beim Kamingespräch

Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt: Unser Mitglied im Ortsverein Lörrach - Jonas Hoffmann - hat es geschafft!
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Landtag, lieber Jonas! Du hast in den letzten Monaten trotz aller Widrigkeiten einen super Wahlkampf gemacht - digital und direkt vor Ort, engagiert und authentisch, mit Deiner Dir eigenen Empathie und mit den richtigen Themen.
Wir freuen uns mit ganzem Herzen mit Dir. Weiter viel Erfolg - im Landtag, im Wahlkreis und natürlich hier in Lörrach. Unsere Unterstützung hast Du!

 

08.03.2021 in Fraktion von SPD Lörrach

Antrag zum Mehrwegsystem für die Gastronomie

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Einführung eines Mehrwegsystems für nachhaltiges take-away in der Lörracher Gastronomie zu prüfen.

Dabei sollen folgende Fragen geklärt werden:

  • Welches System wird bereits Lörrach, den in anderen Kommunen erfolgreich eingesetzt?
  • Wie kann die Gastronomie in Planung und Umsetzung einbezogen werden?
  • Können dafür vom Fachbereich Umweltschutz Mittel für ein kleines Förderprogramm bereitgestellt werden?
  • Kann die Stadt die Einführung mit Werbung und Beratung unterstützen?
  • Können dafür Fördermittel von Land und Bund oder Sponsoring-Mittel generiert werden?
  • Wie kann das Mehrwegsystem auch für das Stadtmarketing genutzt werden?
 

24.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Pressemitteilung SPD-Fraktion

 

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die SPD-Fraktion in den wichtigen Punkten 1-Euro-Ticket und Schulbauten festgelegt:

Das 1-Euro-Ticket muss bleiben!

Seit dem 1. August 2019 gibt es für den öffentlichen Nahverkehr das 1-Euro-Ticket. Es ist dem beharrlichen Einsatz der SPD-Fraktion zu verdanken, dass man werktags ab 9 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig mit Bussen und Regio-S-Bahn für einen Euro einmal durch die Stadt fahren kann. Obwohl der RVL den Einstieg nicht gerade begünstigt hat, wurde das Ticket ein Riesenerfolg. Für die SPD ist dies nicht nur ein erfolgreicher Beitrag zur Verkehrswende und damit auch zum Klimaschutz, sondern gleichzeitig hat das Ticket für Christiane Cyperrek auch eine wichtige soziale Funktion. Es ist erschwinglich für den Teil unserer Gesellschaft, der mit jedem Euro rechnen muss. Soziale Teilhabe fängt bei den alltäglichen Dingen an. Gerade viele Rentnerinnen und Rentner nutzen das Ticket für eine günstige Fahrt in der Stadt, beobachtet der Hauinger Ortsvorsteher Günter Schlecht.

 

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Termine

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Vorstandsitzung |noch nicht bestimmt | 14.07.2021, 19:30 Uhr - 19:30 Uhr |

Vorstandssitzung |noch nicht bestimmt | 11.08.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr |

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