13.07.2020 in Fraktion von SPD Lörrach
Die SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke beantragt eine busfreie Basler Straße Nord/Fußgängerzone durch Verlegung des Busverkehrs in die Weinbrennerstraße.
Begründung:
Die Zeit des Umbaus der Basler Straße Nord hat gezeigt, dass eine Verlegung der Buslinien in die Weinbrennerstraße problemlos möglich ist. Ein Nachteil bei der Erreichung der Innenstadt (Fußgängerzone, Marktplatz, Dreiländermuseum) sowie des Margarethenheims entsteht nicht. Die bereits bestehende überdachte Bushaltestelle „Museum“ befindet sich direkt vor dem Margarethenheim und mit direktem Zugang zum eigentlichen Haupteingang des Margarethenheims und des Haupteingangs des Dreiländermuseums. Die Bushaltestelle „Weinbrennerstraße“ hinter dem Hochhaus am Marktplatz bietet einen direkten Zugang zum Lörracher Wochenmarkt, zur Innenstadt/Fußgängerzone und zum Burghof.
30.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach
Nachdrücklich setzt sich die SPD-Fraktion mit Sabine Schumacher von der Liste der Linken dafür ein, dass trotz der Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie wichtige Investitionen nicht gestoppt werden dürfen. Der Wirtschaftsaufschwung und Aufträge für lokale mittelständische und Handwerksbetriebe kann nur gelingen, wenn die Kommunen auch weiterhin investieren. Die Kommunen sind mit großem Abstand gegenüber Bund und Land die Institutionen, die am meisten Geld für Bauprojekte und Anschaffungen ausgeben.
24.06.2020 in Fraktion von SPD Lörrach
Unsere Fraktion hat einen neuen Antrag im Gemeinderat gestellt. In diesem Antrag beantragt die SPD-Fraktion zu prüfen:
Begründung:
Der Bau des Zentralklinikums im Norden der Stadt führt dazu, dass Menschen aus dem gesamten Landkreis Lörrach das Krankenhaus ab der geplanten Fertigstellung im Jahre 2025 aufsuchen werden. Der Errichtung einer S-Bahnhaltestelle „Zentralklinikum“ bis zu dessen Eröffnung gelten allen Anstrengungen. Das Zentralklinikum wird jedoch auch von Bussen aus dem gesamten Landkreis Lörrach angefahren werden. So gibt es bereits Überlegungen den „Sausenberger“ (Linie 54) ans Zentralklinikum zu führen. Weitere Buslinien werden folgen.
22.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach
Anwohner und Anlieger der Basler Straße wurden jetzt von der Verwaltung die neuen Regelungen zur beschlossenen Erweiterung der Fußgängerzone mitgeteilt. Diese sollen bis zu Beginn der Sommerferien umgesetzt werden und entsprechen im Wesentlichen den Regelungen in der Grabenstraße. Die SPD-Fraktion mit Sabin Schumacher kritisiert eine mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung, fehlende Transparenz und fordert schnellstmöglich ein Konzept für die Poller.
12.06.2020 in Fraktion von SPD Lörrach
Gemeinsame Erklärung der Ortsvereine Lörrach, Haagen, Hauingen, Brombach und der Gemeinderats-Fraktion
Der Tod des 46-jährigen George Floyd Ende Mai in Minneapolis durch einen Polizisten, der erbarmungslos über 8 Minuten sein Knie auf den Hals des am Boden liegenden Floyd drückte, hat nicht nur die USA erschüttert. Die Dimension dieser Polizeigewalt erklärt die Heftigkeit der massenhaften und landesweiten Proteste in den USA: Floyd war von schwarzer Hautfarbe, der Polizist ist von weißer. Offener und latenter Rassismus sind in den USA auch nach der Ermordung des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King 1968 trotz vieler Fortschritte immer noch ein Problem. Menschen schwarzer Hautfarbe sind deutlich überproportional von Polizeigewalt betroffen. Wir als Lörracher Sozialdemokraten solidarisieren uns daher mit allen Menschen, die in den USA machtvoll und friedlich gegen diesen Rassismus demonstrieren: „black lives matter“. Dass schwarze Leben genauso zählen wie alle anderen, sollte in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch wenn ein Präsident Trump aus zynischem Kalkül die Demonstranten diskreditiert und weiße Rassisten hofiert, bewirkt er damit eine weitere Spaltung der Gesellschaft.
Vorstandssitzung OV Lörrach |Digitale Sitzung | 10.03.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr |
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