12.06.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

Pressemitteilung zu Black Lives Matter

Gemeinsame Erklärung der Ortsvereine Lörrach, Haagen, Hauingen, Brombach und der Gemeinderats-Fraktion
Der Tod des 46-jährigen George Floyd Ende Mai in Minneapolis durch einen Polizisten, der erbarmungslos über 8 Minuten sein Knie auf den Hals des am Boden liegenden Floyd drückte, hat nicht nur die USA erschüttert. Die Dimension dieser Polizeigewalt erklärt die Heftigkeit der massenhaften und landesweiten Proteste in den USA: Floyd war von schwarzer Hautfarbe, der Polizist ist von weißer. Offener und latenter Rassismus sind in den USA auch nach der Ermordung des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King 1968 trotz vieler Fortschritte immer noch ein Problem.  Menschen schwarzer Hautfarbe sind deutlich überproportional von Polizeigewalt betroffen. Wir als Lörracher Sozialdemokraten solidarisieren uns daher mit allen Menschen, die in den USA machtvoll und friedlich gegen diesen Rassismus demonstrieren: „black lives matter“. Dass schwarze Leben genauso zählen wie alle anderen, sollte in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch wenn ein Präsident Trump aus zynischem Kalkül die Demonstranten diskreditiert und weiße Rassisten hofiert, bewirkt er damit eine weitere Spaltung der Gesellschaft.

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26.05.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

Pressemitteilung zu Wiesentalbahn und Sporthalle Brombach

Die SPD-Fraktion setzt sich für schnellen Ausbau der Wiesentalbahn ein, um einen Viertelstundentag zu erreichen. Besondere Ziele innerhalb des Stadtgebiets sind die Fertigstellung eines Haltepunkts am neuen Zentralklinikum bis 2025 und der zweigleisige Ausbau zwischen Haagen und Brombach, um die Taktverdichtung zu garantieren.

Auf Zustimmung der Fraktion stößt die Nutzungsordnung für die neue Sporthalle Brombach. Neben Schule und Sportvereinen kann sie auch für andere Veranstaltung genutzt werden.

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11.05.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

Stellungnahme zu Hygienedemos

Die SPD-Fraktion grenzt sich von den Demonstrationen gegen die staatlichen Verordnungen zur Behebung der Corona-Pandemie ab. Für die Fraktion bedeuten Grundrechte auch Lebensschutz. Zudem bieten die Demonstrationen leider eine Bühne für Corona-Leugner, Rechtsextremisten und Vertreter von egoistischen Sonderinteressen.

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28.04.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

Pressemitteilung zur Coronasitutation

SPD-Fraktion setzt sich in der Krise durch die Corona-Pandemie vor allem für soziale Belange, den Öffentlichen Nahverkehr und die verantwortbare Öffnung von Schulen und Kitas ein. Gleichzeitig bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger Vereine und kulturelle Einrichtungen in Lörrach auch weiterhin solidarisch zu unterstützen.

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11.02.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

SPD-Antrag zur Wärme- und Energiegesellschaft

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat einen neuen Antrag zur Bürgerbeteiligung an der Eigenkapitalbildung der neu zu gründenden Wärme- und Energiegesellschaft Lörrach gestellt. Der Antrag zielt darauf, Bürgern die Möglichkeit einzuräumen sich an einer kommunalen Wärme- und Energiegesellschaft zu beteiligen. Dadurch wird die Attraktivität und Akzeptanz des Versorgungsangebots der neuen Gesellschaft steigen.

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