SPD Brombach

SPD zur weiteren Vorgehensweise Tramverlängerung

Veröffentlicht am 27.10.2023 in Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion will keine neuen Studien und Planungen für ein Projekt, dass absehbar nicht finanziert werden kann. „Das wäre in der jetzigen Situation eine Verschwendung von Geldern, die wir dringend brauchen um den ÖV aktuell besser aufzustellen. Ganz abgesehen von der Finanzierung weiterer Mammutprojekte wie Rathaus oder Schulsanierungen“, betont Christiane Cyperrek.

Der Ausbau der Regio-S-Bahn, die Anbindung des Zentralklinikums, die Erweiterung und Verdichtung von Buslinien, aber auch die Übernahme von Konzessionen für deutlich mehr Buslinien sind aus Sicht der SPD alles Projekte, die aktuell anstehen und finanziert werden müssen. „Die potentielle technische Machbarkeit der Tram ist das eine. Das andere ist die finanzielle Machbarkeit. Hier sehen wird vorerst leider nicht mal ansatzweise ein Potential“, bedauert Cyperrek daher. Zudem, so Günter Schlecht, müssen nicht nur die enormen Investitionskosten, sondern auch die Betriebskosten mitbedacht werden.  
Die Fraktion wird daher der Vorlage grundsätzlich zustimmen. Begrüßt wird von der SPD vor allem, dass die Vorzugstrassen freigehalten werden sollen, womit eine Forderung der SPD berücksichtigt wurde. Damit  wird sowohl die künftige Möglichkeit mit einer Tram als auch ein anderer, zur Tram alternativer Ausbau nicht verbaut. Ebenso begrüßt wird, dass die Riehener Tram besser an unser ÖV-Netz angebunden werden soll.
Kritisch sieht die SPD hingegen die Prüfung einer stabil funktionierenden (Schnell-)Buslinie auf den Vorzugstrassen einer Tram. „Bevor für eine solche Studie möglicherweise viel Geld ausgegeben wird, will die SPD vor einer Auftragsvergabe eine erneute Beratung und Abstimmung im Gemeinderat“, betont Christa Rufer.

 

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