.

SPD-Gemeinderäte aus Offenburg und Lörrach

Dieser Tage trafen sich die SPD-Gemeinderäte aus Lörrach und Offenburg zum Erfahrungsaustausch. Einig war man sich darin, dass die Kommunen den Schlüssel für eine soziale, umweltverträgliche Verkehrswende im Nahverkehr in der Hand haben. Dies erfordere politischen Mut auch neue Wege zu gehen, betonten die SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Martina Bregler und Hubert Bernnat.

Der Offenburger Gemeinderat hat diesen unter anderem mit Pionierprojekten und dem Ziel, den Verkehrsmittelanteil an Fuß-, Rad- und öffentlichem Nahverkehr auf 57 Prozent zu erhöhen, gezeigt. Investiert wurde in ein Radwegenetz, ein Radhaus und 1000 Fahrradparkplätze rund um den Offenburger Bahnhof. Gebaut wurden Mobilitätsstationen mit Carsharing- und Bike-Sharing-Angebot. Das Busangebot wird erweitert. Entwickelt wurde die Marke „Einfach mobil“ um alle Mobilitätsangebote mit einem einheitlichen „grün“ erkennbar und mit einer Karte komfortabel nutzbar zu machen. Eine Mobilitätswende mit derartigen Bausteinen und Breitenwirkung kann sich SPD-Gemeinderätin Christa Rufer auch für Lörrach gut vorstellen, zumal Offenburg eine vergleichbare Einwohnerzahl hat.

Gestaunt haben die Lörracher SPD-Gemeinderäte über die derzeit in Offenburg stattfindenden Pop up’s. So wurde diesen Sommer kurzerhand die Hauptstraße vor dem Bahnhof für 3 Monate zur Tempo-30-Zone erklärt. Der Gemeinderat hat Pop up‘s dem Grunde nach befürwortet, Art und Weise der Verwaltung überlassen. Hubert Bernnat fand dieses Vorgehen bemerkenswert, konnte sich vergleichbares ohne Diskussion im Gemeinderat in Lörrach aber kaum vorstellen. Christiane Cyperrek wünschte sich mehr Kreativität seitens der Lörracher Stadtverwaltung zu derartigen Probeläufen.

Weiterer Punkt des Austauschen betraf das Ein-Euro-Ticket. Dieses hat Offenburg nach Lörracher Vorbild 2021 eingeführt. Statt „Ticket4Lö“ heißt das Ticket dort „Vierer“. Im Gegensatz zu Lörrach bietet Offenburg auch den „Einer“ zur Einzelfahrt für 1,50 Euro an. Dieser wird finanziert durch Parkraumbewirtschaftung. Dem Ein-Euro-Ticket komme eine wichtige soziale Funktion in der Daseinsvorsorge zu, betonten die Stadträte Christa Rufer und Horst Simon. Auch das 9-Euro-Ticket ist nach Ansicht der SPD-Räte aus beiden Städten ein großer Erfolg. Es habe viele Menschen merklich entlastet. Eine bundesweite Nachfolgelösung sei notwendig. Für Menschen mit geringen Einkünften habe das Ticket Mobilität überhaupt wieder möglich gemacht. Zudem habe das Ticket Autofahrer den ÖPNV wieder entdecken lassen. Für Stadträtin Annette Bachmann-Ade sind nutzerfreundliche Apps zur Attraktivitätssteigerung im Nahverkehr erforderlich.

Weiter wurde die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, der Investitionsbedarf in Schulen und Kitas, der Umgang mit den explodierenden Energiekosten und die kommunale Klimapolitik erörtert. Thematisiert wurde auch die Lage der Innenstädte. Während es in Offenburg keine Leerstände gibt, engagiert man sich in Lörrach mit Umfragen und Maßnahmen zu Belebung der Innenstadt um eine „Neue Balance“ zu finden. Der Austausch soll fortgesetzt werden.