SPD Brombach

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Bushaltestellen räumlich und kommunikativ barrierefrei zu gestalten. Jeder, ob Familie mit Kinderwagen, älterer Mensch mit Rollator, Rollstuhlfahrer oder Reisende mit viel Gepäck, müsse ohne Schwierigkeiten auf eine Bushaltestelle gelangen und in einen Bus einsteigen können. Zudem soll künftig die Stadtverwaltung in Bebauungsplanverfahren freiwillig einen Bericht zur Barrierefreiheit abgeben. 

In der vergangenen Gemeinderatssitzung brachte SPD-Stadträtin Christa Rufer für die Fraktion den Antrag ein, einen Leitfaden zur barrierefreien Ausgestaltung der Bushaltestellen im Stadtgebiet von Lörrach in Zusammenarbeit mit dem Behinderten- und Seniorenbeirat zu erarbeiten. Zudem beantragte die SPD eine Priorisierung der barrierefrei umzubauenden Bushaltestellen unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Beiräte vorzunehmen. 

Barrierefreiheit ist Voraussetzung für die Teilhabe von Menschen mit und ohne Handicaps in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, betont SPD-Stadträtin Christa Rufer. Die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs sei eine wichtige kommunale Aufgabe. Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung sollten bereits zum 1. Januar 2022 alle Haltestellen barrierefrei sein. Viele Haltestellen in Lörrach sind es nicht. Die Stadt will nur eine Bushaltestelle pro Jahr barrierefrei gestalten, sofern nicht die komplette Straße neu gebaut wird. So wird es Jahrzehnte dauern bis alle Haltestellen barrierefrei zugänglich sind. Auch die Auswahl der umzubauenden Haltestelle erfolgt ohne Beteiligung eines Fahrgast-, Behinderten- oder Seniorenbeirates, kritisieren die SPD-Stadträtinnen Christiane Cyperrek und Christa Rufer, obwohl gerade diese Nutzergruppen wissen, wo der Schuh drückt.

An den Bushaltestellen ist ein ebenerdiger Einstieg oft nicht möglich. Fahrpläne können nur im Stehen gelesen werden. Teils sind Gehsteige an den Haltestellen so schmal, dass man sich kaum drehen kann, für Rollstuhlfahrer ein Ein- oder Ausstieg unmöglich ist. Die Bedürfnisse einzelner Fahrgastgruppen sind unterschiedlich. Deshalb sollten der Behinderten- und der Seniorenbeirat in Gestaltung und Priorisierung mit einbezogen werden, fordern die beiden SPD Stadträtinnen Christa Rufer und Christiane Cyperrek. 

Wegen der älter werdenden Bevölkerung kommt der Barrierefreiheit in der Bauleitplanung große Bedeutung zu. Selbst wenn das Baugesetzbuch noch keine Berichtspflicht vorsieht, sollte zukünftig in Bebauungsplanverfahren freiwillig ein Bericht zur Barrierefreiheit, analog dem Umweltbericht, erstellt werden.